Für Straßenausbau und gegen Buslinienführung durch Anliegerstraßen!
Straßenausbau jetzt – Möglichkeiten nutzen, Zukunft gestalten.
In unserer Gemeinde sind viele Straßen in einem Zustand, der den Anwohnern das tägliche Leben erschwert: Schlaglöcher, fehlende oder unzureichende Gehwege, unzureichende Entwässerung und eingeschränkte Verkehrssicherheit betreffen Familien, ältere Mitbürger und Kinder auf dem Schulweg.
Das Land Brandenburg hat bereits seit dem Jahr 2019 die Anliegerbeiträge für den Straßenausbau abgeschafft.
Anlieger zahlen seitdem nicht mehr für Ausbaumaßnahmen1.
Seit 2019 übernimmt also das Land Brandenburg den Anliegeranteil gemäß der Straßenbaubeitragssatzung.
Ausbaumaßnahmen sind abzugrenzen von Erschließungsmaßnahmen. Erschließung wäre bspw. die Baumaßnahme einer klassischen „Sandpiste“. Ausbau wäre bspw. die Asphaltierung einer Kopfsteinpflasterstraße.
Jährliche Pauschalzahlungen für den Straßenausbau
Gemäß § 2 Straßenausbau-Mehrbelastungsausgleich-Verordnung (StraMaV) erhalten die Gemeinden im Land Brandenburg jährliche Pauschalzahlungen, um ihre Gemeindestraßen auszubauen. Die Höhe der jährlichen Pauschalzahlungen bemisst sich dabei nach der Anzahl der Gemeindestraßenkilometer.
Was bedeutet ein moderner Straßenausbau für die Gemeinde?
Ein vorausschauender Ausbau erhöht die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer, verbessert die Entwässerung und reduziert langfristig Instandhaltungskosten; er trägt außerdem zur Werterhaltung von Grundstücken und zur Attraktivität des Wohnorts bei. Maßnahmen können so geplant werden, dass Barrierefreiheit, Natur- und Denkmalschutz sowie Wirtschaftlichkeit berücksichtigt werden.
Was die Bürgerinitiative erreichen möchte
Warum gerade jetzt?
„Ich schließe nichts vorschnell aus“
Mitmachen
Erfahrungen und Anliegen sind wichtig: Schäden melden, Prioritäten für Straßen, Gehwege und Radwege mitteilen und sich in den Dialog mit der Gemeinde einbringen. Nur gemeinsam lässt sich erreichen, dass vorhandene Fördermöglichkeiten genutzt und die Lebensqualität verbessert werden.
Hinweis und Quellen
Weiterführende Informationen und offizielle Hinweise zum Thema Straßenausbau sind beim Landesamt für Bauen und Verkehr Brandenburg verfügbar.
Für Förderprogramme ist die Förderdatenbank des Bundes eine gute Anlaufstelle.